Hierarchie der Gerichte? Marmorkuchen trifft es eher

Paulus in München
Paulus in München

Zugegeben - den Wunsch nach klaren Verhältnissen kann ich gerade dann nachvollziehen, wenn ich mir den Konkurrenzkampf nationaler und europäischer Gerichte mit für den Nicht-Juristen kaum noch nachvollziehbaren Begründungen ansehe.

Und doch scheint es einen Silberstreif am Horizont zu geben: Bei der gemeinsamen Veranstaltung letzte Woche in der Hochschule für Politik in München hat Bundesverfassungsrichter Paulus offen bekannt: Statt klarer Hierarchien müssen wir uns an Marmorkuchen gewöhnen. Der deutsche Grundgesetzhüter hat diese Erkenntnis schon verinnerlicht: statt den "Kampf der Richter" herauszufordern, streckt das BVerfG lieber die Hand zur Versöhnung aus und betont die Notwendigkeit der Kommunikation untereinander. Immerhin hat man jetzt mit der "Honeywell-Entscheidung" eine der Grundregeln der PR ins Juristendeutsch übersetzt:

In der Krise hilft nichts als Kommunizieren - lieber unmittelbar geradestehen als nachher als Verschwörer im stillen Kämmerlein dastehen.

  Max Steinbeis vom Verfassungsblog, der ebenfalls den Weg nach München schaffte, hatte allerdings doch noch den bitteren Beigeschmack entdeckt: Was, wenn sich der Europäische Gerichtshof nicht mit ineinander verwobenen Kompetenzen abfindet und den Showdown sucht? Der richterliche Waffenschrank ist jedenfalls gut bestückt, daran lässt auch der Bundesverfassungsrichter keinen Zweifel. Den Korrespondenten in Karlsruhe ist wohl eine sichere Beschäftigungs-Perspektive vergönnt...

 

Mein Beitrag für die Thomas-Dehler-Stiftung findet sich übrigens hier: Dehler-EU

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