Europa und die BRD - das Kreuz mit dem Rechthaben

Veranstaltung der Thomas-Dehler-Stiftung, 13. April 2011 in der Hochschule für Politik, München

Man hat es nicht immer leicht mit Europa. Entscheidungen gehen in die Black Box, werden verändert, laufen aus der Blackbox. Kein Wunder, daß immer mehr Deutsche darauf hoffen, daß irgendjemand dem einen Riegel vorschiebt.

Mit dem Urteil zum Lissabon-Vorteil ließ das Bundesverfassungsgericht vermeintlich die Bombe platzen und drohte mit schwerem Geschütz, falls sich der Bund noch mehr Rechte wegnehmen ließe - oder der Europäische Gerichtshof noch mehr allein entscheiden sollte.

Wie so vieles wird auch dieses Urteil längst nicht so heiß gegessen, wie es gekocht wird, die Kombattanten EuGH und BVerfG haben die Säbel schon wieder gesenkt. Höchste Zeit, sich die Perspektive anzuschauen: wohin steuert das Verhältnis dieser beiden Schwergewichte in Sachen Grundsatzrechte für Deutsche und Europäer?

Bei Interesse reinschauen am 13. April in der Hochschule für Politik in München, es diskutieren der Bundesverfassungsrichter Prof. Paulus und der Journalist Max Steinbeis.

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